Rechtsprechung
| BPatG, 24.11.2016 - 17 W (pat) 14/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07
Wiedergabe topografischer Informationen
Auszug aus BPatG, 24.11.2016 - 17 W (pat) 14/15
Das Merkmal ist deshalb bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2013, 275 - Routenplanung; BGH GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen m. w. N.). - BGH, 18.12.2012 - X ZR 3/12
Routenplanung
Auszug aus BPatG, 24.11.2016 - 17 W (pat) 14/15
Das Merkmal ist deshalb bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2013, 275 - Routenplanung; BGH GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen m. w. N.). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 24.11.2016 - 17 W (pat) 14/15
Ebenso wie der jeweilige Anspruch 1 nach Hauptantrag und nach den Hilfsanträgen 1 bis 8 sind auch die weiteren Ansprüche 2 bis 10 nach Hauptantrag, 2 bis 8 nach erstem Hilfsantrag, 2 bis 7 nach zweitem Hilfsantrag, 2 bis 5 nach drittem Hilfsantrag, 2 bis 4 nach viertem Hilfsantrag, 2 bis 4 nach fünftem Hilfsantrag, 2, 6 und 7 nach sechstem Hilfsantrag sowie die jeweiligen Ansprüche 2 nach den Hilfsanträgen 7 und 8, nicht gewährbar, da über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann (BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät).